Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich und Vertragspartner

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Verträge zwischen activiert IT, Vogelsanger Weg 20
24943 Flensburg
Deutschland (nachfolgend „activiert IT“) und ihren Kunden über IT-Dienstleistungen, EDV-Systempflege, Beratung, Installation und Konfiguration, Fernwartung, Wartungs- und Supportleistungen, Lieferung von Hard- und Software sowie die Bereitstellung eigener Software und digitaler Produkte.

Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

Individuelle Vereinbarungen, Leistungsbeschreibungen, Angebote und ausdrücklich vereinbarte Vertragsbedingungen gehen diesen AGB vor. Entgegenstehende oder abweichende Geschäftsbedingungen eines Unternehmenskunden gelten nur, wenn activiert IT ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt hat.

2. Angebote und Vertragsschluss

Angebote von activiert IT sind, soweit sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet oder mit einer Bindungsfrist versehen sind, freibleibend. Ein Vertrag kommt durch Annahme eines verbindlichen Angebots, Auftragsbestätigung, beiderseitige Unterzeichnung, digitale Annahme über ein bereitgestelltes Kundenportal oder durch Beginn der vereinbarten Leistung zustande.

Bei Verträgen im elektronischen Geschäftsverkehr werden dem Kunden die gesetzlich erforderlichen Möglichkeiten zur Erkennung und Berichtigung von Eingabefehlern sowie zum Abruf und zur Speicherung der Vertragsbedingungen bereitgestellt, soweit die gesetzlichen Vorschriften im konkreten Vertrag Anwendung finden.

Bei zahlungspflichtigen Online-Verträgen mit Verbrauchern gelten zusätzlich die gesetzlichen Anforderungen an die Bestellsituation und die vorvertraglichen Pflichtinformationen.

3. Leistungsumfang, IT-Dienstleistungen und Systempflege

Art und Umfang der geschuldeten Leistung ergeben sich vorrangig aus dem jeweiligen Angebot, Auftrag, Vertrag oder der Leistungsbeschreibung. Ohne ausdrückliche Vereinbarung wird kein bestimmter wirtschaftlicher, technischer oder sonstiger Erfolg geschuldet, soweit die beauftragte Tätigkeit ihrem Inhalt nach eine Dienstleistung ist.

Bei Werkleistungen schuldet activiert IT das konkret vereinbarte Arbeitsergebnis. Soweit eine Abnahme nach Art der Leistung vorgesehen ist, gelten die gesetzlichen Vorschriften über die Abnahme.

Fernwartung und Arbeiten an produktiven IT-Systemen erfolgen im vereinbarten Umfang. Der Kunde hat erforderliche Zugänge, Berechtigungen, Informationen und Ansprechpartner rechtzeitig bereitzustellen. Änderungen außerhalb des vereinbarten Leistungsumfangs bedürfen einer gesonderten Beauftragung.

4. Mitwirkungspflichten und Datensicherung

Der Kunde hat alle für die Leistung erforderlichen Informationen vollständig und richtig zur Verfügung zu stellen und activiert IT über Besonderheiten, Störungen, bekannte Sicherheitsprobleme sowie für die Arbeiten relevante Änderungen seiner IT-Umgebung zu informieren.

Vor Eingriffen in IT-Systeme hat der Kunde für eine dem Schutzbedarf angemessene, aktuelle und überprüfbare Datensicherung zu sorgen, soweit die Datensicherung nicht ausdrücklich Gegenstand des Auftrags von activiert IT ist. Besteht ein gesonderter Backup- oder Wartungsvertrag mit activiert IT, richtet sich der geschuldete Sicherungsumfang nach diesem Vertrag.

Verzögerungen und Mehraufwand, die auf fehlender oder verspäteter erforderlicher Mitwirkung beruhen, können zu einer angemessenen Anpassung von Terminen und – soweit vom Kunden zu vertreten – zu zusätzlichem Vergütungsaufwand führen.

5. Lieferung von Hardware und Fremdsoftware

Bei der Lieferung von Hardware und sonstigen Waren richten sich Beschaffenheit, Lieferumfang und gegebenenfalls vereinbarte Kompatibilitätsanforderungen nach der jeweiligen Produkt- oder Leistungsbeschreibung. Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises bleibt gelieferte Ware im Eigentum von activiert IT, soweit dies gesetzlich zulässig ist.

Für Software, Lizenzen, Cloud-Dienste und sonstige Produkte Dritter gelten ergänzend die Lizenz- und Nutzungsbedingungen des jeweiligen Herstellers oder Rechteinhabers, soweit diese wirksam in das Vertragsverhältnis einbezogen werden. activiert IT räumt an Fremdsoftware keine weitergehenden Rechte ein, als activiert IT selbst zur Weitergabe berechtigt ist.

6. Eigene Software, AIT CRM/ERP und Nutzungsrechte

Soweit activiert IT eigene Software, Module oder digitale Produkte bereitstellt, erhält der Kunde die im jeweiligen Angebot oder Lizenzvertrag bezeichneten Nutzungsrechte. Soweit nichts anderes vereinbart ist, werden keine ausschließlichen Rechte und keine Rechte zur Weiterveräußerung, Unterlizenzierung, Veröffentlichung oder Verbreitung von Quellcode eingeräumt.

Urheberrechte, Kennzeichenrechte und sonstige Schutzrechte an eigener Software, Modulen, Dokumentationen, Gestaltungen und sonstigen Arbeitsergebnissen verbleiben bei activiert IT, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.

Erforderliche Aktualisierungen und neue Versionen

Bei digitalen Produkten für Verbraucher werden Aktualisierungen einschließlich Sicherheitsaktualisierungen, die gesetzlich zum Erhalt der Vertragsmäßigkeit geschuldet sind, während des jeweils maßgeblichen gesetzlichen Zeitraums bereitgestellt. Gesetzliche Mängel- und Aktualisierungsrechte werden durch diese AGB nicht eingeschränkt.

Davon zu unterscheiden sind neue Haupt- oder Funktionsversionen, zusätzliche Funktionen, Erweiterungsmodule, Upgrades oder sonstige Weiterentwicklungen, die über die gesetzlich oder vertraglich geschuldete Vertragsmäßigkeit hinausgehen. Solche Erweiterungen können als gesonderte, kostenpflichtige Leistungen angeboten werden. Ein Anspruch auf kostenlose Bereitstellung solcher zusätzlichen Weiterentwicklungen besteht nur, wenn dies ausdrücklich vereinbart wurde oder gesetzlich vorgeschrieben ist.

7. Termine, Leistungszeiten und höhere Gewalt

Leistungs- und Liefertermine sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich als verbindlich vereinbart wurden. Soweit eine Leistung von Mitwirkungen des Kunden, Lieferungen Dritter oder technischen Voraussetzungen abhängt, verlängern sich Termine angemessen, wenn sich diese Voraussetzungen aus Gründen verzögern, die activiert IT nicht zu vertreten hat.

Bei Ereignissen außerhalb des zumutbaren Einflussbereichs von activiert IT, die eine Leistung vorübergehend unmöglich machen oder wesentlich erschweren, gelten die gesetzlichen Vorschriften. Gesetzliche Rechte des Kunden, insbesondere bei Verzug oder Unmöglichkeit, bleiben unberührt.

8. Preise, Rechnungen und Zahlung

Es gelten die im Angebot, Auftrag oder Vertrag vereinbarten Preise. Gegenüber Verbrauchern werden Gesamtpreise einschließlich der gesetzlich geschuldeten Umsatzsteuer ausgewiesen, soweit eine solche anfällt. Gegenüber Unternehmern können Preise als Nettopreise zuzüglich gesetzlicher Umsatzsteuer ausgewiesen werden, wenn dies im Angebot entsprechend kenntlich gemacht wird.

Rechnungen sind zu dem auf der Rechnung angegebenen Zeitpunkt fällig. Fehlt eine besondere Zahlungsfrist, gelten die gesetzlichen Fälligkeits- und Verzugsregelungen. Verzugszinsen und sonstige Verzugsschäden richten sich nach den gesetzlichen Vorschriften.

Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrechte bleiben im gesetzlich zwingenden Umfang unberührt. Gegenüber Verbrauchern werden insbesondere die gesetzlichen Rechte wegen unbestrittener oder rechtskräftig festgestellter Gegenforderungen nicht eingeschränkt.

9. Mängelrechte, Nacherfüllung und Gewährleistung

Für Kauf-, Werk- und digitale Leistungen gelten die gesetzlichen Mängelrechte, soweit im konkreten Vertrag keine wirksame und zulässige abweichende Vereinbarung getroffen wurde.

Bei Verbrauchern werden gesetzliche Gewährleistungs-, Nacherfüllungs-, Minderungs-, Rücktritts-, Vertragsbeendigungs- und Schadensersatzrechte durch diese AGB nicht verkürzt. Für Verbraucherverträge über digitale Produkte gelten insbesondere die gesetzlichen Vorschriften über Bereitstellung, Vertragsmäßigkeit, Aktualisierungen und Rechtsbehelfe.

Bei Unternehmern können im individuellen Vertrag im gesetzlich zulässigen Umfang abweichende Regelungen getroffen werden. Garantien bestehen nur, wenn activiert IT eine solche ausdrücklich als Garantie bezeichnet und deren Inhalt und Umfang festgelegt hat.

10. Haftung

activiert IT haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung beruhen, sowie für sonstige Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen. Ebenfalls unberührt bleibt die Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere nach dem Produkthaftungsgesetz, sowie aus ausdrücklich übernommenen Garantien.

Bei leicht fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf, haftet activiert IT für den vertragstypischen, bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden. Im Übrigen ist die Haftung für leicht fahrlässig verursachte Schäden ausgeschlossen, soweit dies gesetzlich zulässig ist.

Gesetzlich zwingende Rechte von Verbrauchern und zwingende Haftungstatbestände bleiben in jedem Fall unberührt.

11. Datenschutz, Vertraulichkeit und Auftragsverarbeitung

Personenbezogene Daten werden nach den geltenden datenschutzrechtlichen Vorschriften verarbeitet. Weitere Informationen enthält die Datenschutzerklärung von activiert IT. Soweit activiert IT personenbezogene Daten im Auftrag eines Kunden verarbeitet und die gesetzlichen Voraussetzungen vorliegen, wird eine gesonderte Vereinbarung zur Auftragsverarbeitung (AVV) geschlossen.

Beide Parteien behandeln ihnen im Rahmen der Zusammenarbeit bekannt werdende, als vertraulich erkennbare Geschäfts- und Betriebsinformationen angemessen vertraulich, soweit keine gesetzliche Offenlegungspflicht besteht.

12. Laufzeit und Kündigung von Dauerschuldverhältnissen

Laufzeit und Kündigungsfristen von Wartungs-, Systempflege-, Support-, Hosting- oder sonstigen Dauerschuldverhältnissen ergeben sich aus dem jeweiligen Vertrag. Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Grenzen für Laufzeiten, automatische Vertragsverlängerungen und Kündigungsfristen.

Das Recht beider Parteien zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Gesetzliche Kündigungsrechte bleiben ebenfalls bestehen.

13. Verbraucher: Widerrufsrecht bei Fernabsatz und außerhalb von Geschäftsräumen

Verbrauchern kann bei Fernabsatzverträgen und außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen ein gesetzliches Widerrufsrecht zustehen. Die gesetzlich erforderliche Widerrufsbelehrung einschließlich Muster-Widerrufsformular wird dem Verbraucher gesondert zur Verfügung gestellt; sie ist nicht durch diese AGB ersetzt.

Verlangt ein Verbraucher ausdrücklich, dass eine Dienstleistung bereits während der Widerrufsfrist beginnt, gelten für Beginn, Wertersatz und ein mögliches Erlöschen des Widerrufsrechts die gesetzlichen Voraussetzungen. Bei nicht auf einem körperlichen Datenträger bereitgestellten digitalen Inhalten gelten für einen vorzeitigen Beginn und ein mögliches Erlöschen des Widerrufsrechts ebenfalls die besonderen gesetzlichen Voraussetzungen.

Soweit ein Fernabsatzvertrag mit einem Verbraucher über eine Online-Benutzeroberfläche geschlossen wird und die gesetzlichen Voraussetzungen vorliegen, stellt activiert IT während der Widerrufsfrist die gesetzlich vorgeschriebene elektronische Widerrufsfunktion bereit.

14. Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als ihnen dadurch nicht der Schutz zwingender Bestimmungen des Staates ihres gewöhnlichen Aufenthalts entzogen wird.

Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, kann – soweit gesetzlich zulässig – der Geschäftssitz von activiert IT als Gerichtsstand vereinbart werden. Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Gerichtsstände.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nach Maßgabe der gesetzlichen Vorschriften unberührt.